Kurze Antwort: Für nahezu alle geschäftlichen und gewerblichen Websites in Deutschland gilt: Ja. Sowohl Impressum als auch Datenschutzerklärung sind gesetzlich vorgeschrieben. Wer sie weglässt, riskiert Abmahnungen und Bußgelder.
Impressumspflicht
Das Impressum ist gesetzlich in § 5 TMG (Telemediengesetz) geregelt. Es muss auf jeder geschäftsmäßig betriebenen Website leicht auffindbar, direkt erreichbar und vollständig sein. Pflichtangaben sind unter anderem:
- Vollständiger Name und Anschrift (kein Postfach)
- E-Mail-Adresse (Telefonnummer empfohlen)
- Bei Gewerbetreibenden: Handelsregisternummer und Registergericht
- Bei Berufen mit behördlicher Zulassung: zuständige Aufsichtsbehörde
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (falls vorhanden)
Wer braucht ein Impressum? Unternehmen jeder Größe, Freiberufler, Online-Shops, Blogs mit Werbung oder Monetarisierung, Vereine mit öffentlichem Auftritt.
Wer braucht kein Impressum? Rein private Websites ohne jeden geschäftlichen Bezug – zum Beispiel ein persönliches Tagebuch ohne Werbung und ohne Produkte oder Dienstleistungen.
Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung ist durch die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und ergänzend durch § 13 f. TMG geregelt. Sie ist immer dann erforderlich, wenn die Website personenbezogene Daten verarbeitet. Das ist heutzutage fast immer der Fall, sobald eines der folgenden Elemente eingesetzt wird:
- Kontaktformulare: Name und E-Mail des Absenders werden übermittelt.
- Newsletter-Anmeldung: E-Mail-Adresse wird gespeichert.
- Tracking-Tools: Google Analytics, Facebook Pixel oder ähnliche Dienste erfassen Nutzerdaten.
- Social-Media-Plugins: Like-Buttons, Sharing-Funktionen oder eingebettete Posts.
- Kommentarfunktionen: IP-Adresse und Name werden gespeichert.
- Nicht notwendige Cookies: Alle Cookies, die über technisch notwendige Funktionen hinausgehen.
Die Datenschutzerklärung muss erklären, welche Daten erhoben werden, zu welchem Zweck, auf welcher Rechtsgrundlage und wie lange sie gespeichert werden.
Hinweis: Ich bin kein Rechtsanwalt. Die Angaben in diesem Artikel dienen der allgemeinen Information und ersetzen keine rechtliche Beratung. Für verbindliche Auskünfte wenden Sie sich bitte an einen Fachanwalt für IT-Recht oder nutzen Sie geprüfte Generatoren wie den der Deutschen Anwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke oder das Angebot von e-recht24.de.
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